Punktsieg für Apple im Wettbewerb gegen Samsung – iPad vs. Galaxy-Tab

Die beiden Konzerne überziehen sich schon seit einiger Zeit gegenseitig mit Klagen und einstweiligen Verfügungen. Erlaubt ist hierbei alles, was den jeweiligen Konkurenten Ärger bereitet und Geld kostet. Jetzt hat Apple einen wichtigen Punktsieg gelandet. Das Landgericht Düsseldorf bestätigte am Freitag seine einstweilige Verfügung gegen den Konkurrenten Samsung. Die Koreaner dürfen ihr Galaxy Tab 10.1 in Deutschland weder einführen noch ausführen oder verkaufen. Das trifft Samsung schmerzlich, weil das wichtige Weihnachtsquartal bevorsteht. Apple hatte geklagt, weil der Samsung Galaxy Tab 10.1 dem beliebten iPad zum Verwechseln ähnlich sieht. Bei dem Streit ging es also nicht einmal um Patente, sondern lediglich um ein europaweit geschütztes Geschmacksmuster.

Apple hatte sich im Jahr 2004 Design- Elemente eines Tablet-Computers für Europa bei der zuständigen Behörde im spanischen Alicante schützen lassen.

Das Gericht musste nun prüfen, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht – und kam zu der Überzeugung: Ja, das tut es. Die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann begründete die Entscheidung mit einem „übereinstimmenden Gesamteindruck“ zwischen den Apple- und den Samsung-Produkten. Als Beispiel nannte die Richterin eine „minimalistisch moderne Gestaltung“ mit glatten Flächen, abgerundeten Ecken und schmalem Gehäuserand. Produkte von weiteren Wettbewerbern wie Asus oder Toshiba zeigten dabei ganz klar, dass es auch andere Gestaltungsmöglichkeiten gebe. Allerdings: Ein Gericht in den Niederlanden hat den gleichen Streit kürzlich genau anders entschieden.

Apple streitet über das Design nicht nur mit Samsung, sondern hat auch ein Verfahren gegen Motorola und die Firma Jay-tech aus Mönchengladbach laufen. Der Streit zwischen Apple und Samsung wiederum, bei dem es auch um Patente geht, zieht sich inzwischen über den ganzen Globus: Es sind derzeit 19 Verfahren vor zwölf Gerichten in neun Ländern auf vier Kontinenten anhängig, haben Patentrechtsexperten ermittelt.

Was steckt dahinter? Warum streiten sich die Konzerne so erbittert? Schließlich schadet man nicht dem Wettbewerber, sondern bindet auch eigenen Hause Ressourcen und investiert Zeit und Geld. Einfache Antwort: Es wird deshalb so erbittert gestritten, weil der Markt boomt: Forscher haben ermittellt, dass in diesem Jahr weltweit 63 bis 64 Millionen Tablet-Computer verkauft werden – eine neue Geräteklasse, die es praktisch vor dem Erscheinen des ersten iPads im vergangenen Jahr nicht gab. 46 Millionen Geräte, so erwartet die Branche, werde Apple verkaufen. Firmen, die Googles Betriebssystem Android nutzen, werden auf zehn Millionen Geräte.