Recht - Artikel, News & Infos

 
 

Showdown – Ackermann und Börsig. Wer wird fallen?

Für die Finanzwelt ist es eine der brisantesten Fragen des Jahres: Wer wird der nächste Chef der Deutschen Bank? In dieser Woche könnte die vorläufige Entscheidung endgültig bestätigt werden.

Bevor die Bank am Dienstag ihren Zwischenbericht zum zweiten Quartal vorlegt, tagt der Aufsichtsrat. „Wenn es am Dienstag keine Einigung gibt, wäre das schon ein Armutszeugnis“, sagte eine Person, die mit den Gesprächen über die Ackermann-Nachfolge vertraut ist. Der Streit um die wichtigtse Personalie an der Spitze der Deutschen Bank ist geprägt durch den Kampf zweier Giganten: Vorstandschef Josef Ackermann, 63, und Aufsichtsratschef Clemens Börsig, 62.
Den ganzen Beitrag lesen…

Was sind Allgemeine Geschäftsbedingungen – wann gelten sie?

Oft erreichen uns Fragen, die weniger finanz- denn eher rechtsorientiert sind. Fast alle wissen, was ein Vertrag ist, haben schon mal von Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehört, kaufen munter im Internet oder per Versandhandel ein oder wissen mit solidem “Halbwissen”, das einem als Käufer Rechte wie Wandlung, Minderung, Schadenersatz zustehen können. Doch fragt man nach, wie eigentlich ein Vertrag zustandekommt, wann Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten, in welche Kategorie der Versand- und Internethandel fällt oder welche Bedingungen erfüllt sein müssen für Wandlung, Umtausch oder Minderung, dann entpuppt sich das “Halbwissen” auch als solches. Damit das nicht bleibt, werden wir in dieser Woche einmal die wesentlichsten Grundlagen, gewissermaßen das kleine EinmalEins des Vertragsrechts beleuchten in unserer

Woche der Rechtsgrundlagen
Den ganzen Beitrag lesen…

Was ist Fernabsatz – Rechte beim Kauf durch Fernkommunikationsmittel

Oft erreichen uns Fragen, die weniger finanz- denn eher rechtsorientiert sind. Fast alle wissen, was ein Vertrag ist, haben schon mal von Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehört, kaufen munter im Internet oder per Versandhandel ein oder wissen mit solidem “Halbwissen”, das einem als Käufer Rechte wie Wandlung, Minderung, Schadenersatz zustehen können. Doch fragt man nach, wie eigentlich ein Vertrag zustandekommt, wann Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten, in welche Kategorie der Versand- und Internethandel fällt oder welche Bedingungen erfüllt sein müssen für Wandlung, Umtausch oder Minderung, dann entpuppt sich das “Halbwissen” auch als solches. Damit das nicht bleibt, werden wir in dieser Woche einmal die wesentlichsten Grundlagen, gewissermaßen das kleine EinmalEins des Vertragsrechts beleuchten in unserer

Woche der Rechtsgrundlagen
Den ganzen Beitrag lesen…

Wann sind Verträge wirksam – bei Stellvertretung

Oft erreichen uns Fragen, die weniger finanz- denn eher rechtsorientiert sind. Fast alle wissen, was ein Vertrag ist, haben schon mal von Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehört, kaufen munter im Internet oder per Versandhandel ein oder wissen mit solidem “Halbwissen”, das einem als Käufer Rechte wie Wandlung, Minderung, Schadenersatz zustehen können. Doch fragt man nach, wie eigentlich ein Vertrag zustandekommt, wann Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten, in welche Kategorie der Versand- und Internethandel fällt oder welche Bedingungen erfüllt sein müssen für Wandlung, Umtausch oder Minderung, dann entpuppt sich das “Halbwissen” auch als solches. Damit das nicht bleibt, werden wir in dieser Woche einmal die wesentlichsten Grundlagen, gewissermaßen das kleine EinmalEins des Vertragsrechts beleuchten in unserer

Woche der Rechtsgrundlagen
Den ganzen Beitrag lesen…

Was sind Gewährleistungsrechte – Kauf-, Miet- und Werkvertrag

Oft erreichen uns Fragen, die weniger finanz- denn eher rechtsorientiert sind. Fast alle wissen, was ein Vertrag ist, haben schon mal von Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehört, kaufen munter im Internet oder per Versandhandel ein oder wissen mit solidem “Halbwissen”, das einem als Käufer Rechte wie Wandlung, Minderung, Schadenersatz zustehen können. Doch fragt man nach, wie eigentlich ein Vertrag zustandekommt, wann Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten, in welche Kategorie der Versand- und Internethandel fällt oder welche Bedingungen erfüllt sein müssen für Wandlung, Umtausch oder Minderung, dann entpuppt sich das “Halbwissen” auch als solches. Damit das nicht bleibt, werden wir in dieser Woche einmal die wesentlichsten Grundlagen, gewissermaßen das kleine EinmalEins des Vertragsrechts beleuchten in unserer

Woche der Rechtsgrundlagen
Den ganzen Beitrag lesen…

Der Vertragsschluss – Zustandekommen eines Vertrages

Oft erreichen uns Fragen, die weniger finanz- denn eher rechtsorientiert sind. Fast alle wissen, was ein Vertrag ist, haben schon mal von Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehört, kaufen munter im Internet oder per Versandhandel ein oder wissen mit solidem “Halbwissen”, das einem als Käufer Rechte wie Wandlung, Minderung, Schadenersatz zustehen können. Doch fragt man nach, wie eigentlich ein Vertrag zustandekommt, wann Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten, in welche Kategorie der Versand- und Internethandel fällt oder welche Bedingungen erfüllt sein müssen für Wandlung, Umtausch oder Minderung, dann entpuppt sich das “Halbwissen” auch als solches. Damit das nicht bleibt, werden wir in dieser Woche einmal die wesentlichsten Grundlagen, gewissermaßen das kleine EinmalEins des Vertragsrechts beleuchten in unserer

Woche der Rechtsgrundlagen
Den ganzen Beitrag lesen…

Patentschutz – Schlappe für Bayer

Patente sind ein wichtiger Faktor im Kampf um Marktpositionen. Wohl dem, der sich auf einen Patentschutz berufen kann. Insbesondere für die forschenden Pharmafirmen bilden Patente die Basis, um die Kosten aus Forschung und Entwicklung wieder einzuspielen. Vereinfacht ausgedrückt stellt sich der Kreislauf wie folgt dar: ein Pharmakonzern investiert Millionen und entwickelt ein neues Medikament oder Präparat. Hierfür wird ein Patent beantragt, das dem Pharmakonzern ein gewisses Alleinstellungsmerkmal zusichert weil es den Wettbewerbern oder den auf die Herstellung sogenannter Nachahmerprodukte (Generika) spezialiserten Unternehmen verbietet, ein Medikament oder Präparat auf der gleichen Basis auf den Markt zu bringen. Dies ist erst nach dem Ablauf der Patentschutzzeit möglich. Bis dahin wird der Preis des Medikaments im wesentlichen vom Phamakonzern bestimmt und nicht aus dem Spiel von Angebot und Nachfrage.

Das macht auch Sinn, denn nur durch Forschung lassen sich neue Medikamente entwickeln – kein Pharmakonzern würde wohl zig Millionen von Euro in die Forschung eines Krebsmittels investieren, wenn zu befürchten ist, dass umgehend ein Nachahmerprodukt für die Hälfte des Preises auf den Markt kommen würde. Forschung ist daher schützenswert – für eine gewisse Zeit jedenfalls. Dann können die Genrikahersteller ihre “nachgebauten” Präparate auf den Markt bringen.

Ende der letzten Woche musste der Pharmakonzern Bayer eine Schlappe in einem Patentrechtsstreit hinnehmen. Nun droht dem Konzern jedoch im lukrativen Geschäft mit Verhütungsmitteln ein Umsatzeinbruch. Der Aktienkurs hat bereits nachgegeben. 
Den ganzen Beitrag lesen…