Samsung muss Apple 290 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen

Im scheinbar nie enden wollenden Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist ein neues Urteil gefällt worden. Apple verklagte Samsung wegen Patentverletzung und wurde zu einer Schadenersatzzahlung von 450,5 Millionen Dollar verurteilt. Nach Einspruch seitens Samsung wurde diese Summe nun auf einen Betrag von 290 Millionen Euro reduziert. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, muss Samsung insgesamt 888 Millionen Dollar an seinen Konkurrenten überweisen.

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung schwelt seit April 2011. Die beiden weltweit größten Smartphone-Hersteller bekriegen sich auf juristischer Ebene an allen erdenklichen Fronten. In diesem Prozess geht es um mehrere Patente von Apple, die Samsung verletzt haben soll. Darunter auch das oft umstrittene „Geschmacksmusterpatent“.

Abgerundete Ecken sorgen für Streit

Konkret geht es hier um die Vorwürfe, Samsung hätte bei mehreren Geräten das Design des iPhones und iPads kopiert und so Produkte geschaffen, welche den eigenen Geräten zum Verwechseln ähnlich sehen. Stein des Anstoßes war unter anderem, dass die Geräte von Samsung über abgerundete Ecken verfügten, ähnlich derer der Smartphones und Tablets von Apple. Je nach Gerichtsstandort und Richter wurden sogar Verkaufsverbote gegen einige Geräte Samsungs verhängt.

Ursprünglich sollte Apple aufgrund dieser und anderer Patentverletzungen Schadenersatz in Höhe von über einer Milliarde Dollar zahlen. Da während weiterer Prozesse entschieden wurde, dass das Verkaufsverbot der Geräte in den USA nicht gerechtfertigt war, wurde die Summe jedoch auf 450 Millionen Dollar reduziert. Samsung ging erneut in Berufung und bekam Recht, denn die Summe basierte auf falschen Kalkulationen. Gegen die neu festgesetzte Summe von 290 Millionen Dollar wird Samsung erneut in Berufung gehen, denn der südkoreanische Konzern hält keine Summe über 52 Millionen für angemessen.

Kein Ende der Prozesse in Sicht

Beide Seiten haben im gesamten Verfahren noch diverse weitere Berufungsanträge gestellt, über die noch entschieden werden muss. Laut eines Urteils aus einem früheren Prozess, muss Samsung noch eine Summe von 598 Millionen Dollar an Schadenersatz bezahlen. Die Gesamtsumme beliefe sich nach aktuellem Urteilsstand somit auf 888 Millionen Dollar.

Selbst wenn alle Urteile dieses Patentstreits rechtskräftig werden sollten, ist noch lange kein Ende der Prozesswelle in Sicht. Die Geräte, um die es in diesem Fall geht, spielen auf dem Markt keine Rolle mehr. Im kommenden Frühjahr steht allerdings ein weiterer Prozess ins Haus, denn der sich das Unternehmen aus Cupertino und der Konzern aus Südkorea um mögliche Patentverletzungen bei den neueren Modellen geht, darunter das iPhone 5 und das Samsung Galaxy S3.